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IG BAU Nord-West-Sachsen: Aufruf zur Sozialwahl 2011
"Soziales Wörtchen im Kreis Nordsachsen mitreden"

Einfluss nehmen – wählen gehen: Die IG Bauen-Agrar-Umwelt ruft Beschäftigte im Kreis Nordsachsen auf, sich an der Sozialwahl zu beteiligen. Alle sechs Jahre wählen die Versicherten bei Krankenkassen, Renten- und Unfallversicherungen ihre Vertreter für die Parlamente der Sozialversicherung. Mit 48 Millionen Wahlberechtigten ist die Sozialwahl – nach Europa- und Bundestagswahl – die drittgrößte Abstimmung in der Bundesrepublik.

„Die Sozialwahl ist der Schlüssel zur Mitbestimmung für Versicherte im Kreis Nordsachsen. Bei den Sozialkassen haben wir es mit Etats in Milliardenhöhe zu tun. Um die nicht nur Politik und Arbeitgebern zu überlassen, ist bürgerschaftliches Engagement gefragt. Denn bei den Sozialwahlen reden Arbeitnehmer ein gewichtiges Wörtchen über die Verwendung ihrer Beiträge mit. Reha-Maßnahmen, Kuren oder Widersprüche gegen Leistungsbescheide – unter anderem in diesen wichtigen Punkten können die Versicherten über ihre Vertreter Einfluss nehmen“, sagt Detlef Zeiß, Bezirksvorsitzender der IG BAU Nord-West-Sachsen.

Bei allen Versicherungen treten auch Gewerkschaftslisten zur Wahl an. „Mit klarem Blick die Interessen der Beschäftigten verfolgen – dafür engagieren sich Gewerkschafter in den Parlamenten der Sozialversicherung“, sagt Detlef Zeiß. „Wir wollen der Zweiklassen-Medizin einen Riegel vorschieben. Dazu gehört ein erleichterter Zugang zur Erwerbsminderungsrente. Außerdem brauchen wir dringend eine armutsfeste gesetzliche Rentenversicherung. Und Gewerkschafter kämpfen außerdem gegen noch mehr und noch höhere Zusatzbeiträge, die einseitig die Beschäftigten belasten“, so Zeiß abschließend.

Bis Ende Mai können sich Versicherte an der Sozialwahl beteiligen. Die Wahlunterlagen kommen mit der Post.

Sozialwahl | auf einen Blick

Was ist die Sozialwahl?
Alle sechs Jahre entscheiden die Versicherten, wer ihre Interessen in den Selbstverwaltungen der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherungen vertritt. Die Verwaltungsräte und Vertreterversammlungen – die wichtigsten Entscheidungsorgane der Versicherungsträger – werden neu gewählt.

Welche Aufgaben haben die Verwaltungsräte und Vertreterversammlungen?
Die Mitglieder der Verwaltungsräte und Vertreterversammlungen entscheiden darüber, wie die Beiträge der Versicherten für die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherungen ausgegeben werde. Sie bestimmen und kontrollieren die hauptamtlichen Vorstände. Der Verwaltungsrat ist das Parlament einer Ersatzkasse. Der Verwaltungsrat beschließt die Satzung, wählt und kontrolliert den Vorstand und beschließt den Haushalt. Der Verwaltungsrat ist an allen Entscheidungen beteiligt, die für die Krankenkassen grundsätzlich wichtig sind und Versicherte direkt betreffen. Er benennt Experten für die Widerspruchsausschüsse, entwickelt Satzungsleistungen wie z.B. Bonusprogramme oder Wahltarife und verantwortet wichtige Finanzentscheidungen.

Wer darf wählen?

Bei der Sozialwahl dürfen Mitglieder der Ersatzkassen sowie Versicherte und Rentner der „Deutschen Rentenversicherung Bund“ wählen, die am 3. Januar 2011 das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Nationalität spielt keine Rolle.

Wer wird gewählt?
Bei der Sozialwahl werden Organisationen und Interessensgruppen gewählt. Diese stellen in Listen ihre Kandidaten auf. Deshalb ist die Sozialwahl eine sogenannte Listenwahl. Organisationen, die solche Listen für Versicherte aufstellen können, sind Arbeitnehmervereinigungen mit sozial- und berufspolitischen Zielen.
Außerdem können sich auch sogenannte Freie Listen bilden – das sind die Listen von Interessensgruppen von Versicherten, die für besondere Anliegen eintreten. Für die Zulassung neuer Listen zur Wahl ist eine bestimmte Anzahl von Unterstützer-Unterschriften erforderlich ("Quorum").
Eines haben alle Listen gemeinsam: Es kandidieren Versicherte, die selbst von ihren Entscheidungen betroffen sind. Die Kandidaten sind also Experten in eigener Sache. Alle gewählten Vertreter arbeiten ehrenamtlich und sind dem Wohl der Versicherten verpflichtet.

Quelle: IG BAU / www.sozialwahl.de

Sozialwahl | weitere Infos

Wie viele Wahlberechtigte gibt es?

Es gibt rund 48 Millionen Wahlberechtigte. Bei der Deutschen Rentenversicherung Bund sind über 30 Millionen Versicherte und Rentner wahlberechtigt, bei den Ersatzkassen insgesamt über 18 Millionen Mitglieder.

Wie wird gewählt?
Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl. Mit der Post erhalten die Wahlberechtigten im April 2011 automatisch ihre Wahlunterlagen zugeschickt. Die Rücksendung des roten Wahlbriefumschlages ist für die Wähler kostenlos – die über 100.000 Briefkästen der Post sind sozusagen die Wahlurnen.
Wer bei der Deutschen Rentenversicherung Bund versichert und Mitglied einer der Ersatzkassen ist, erhält zwei Wahlbriefe. Wer zusätzlich bei der Unfallversicherung wahlberechtigt ist, erhält sogar drei Wahlbriefe und darf dreimal abstimmen. Ausnahmslos gilt: Pro Stimmzettel darf nur eine Liste angekreuzt werden. Sonst ist die Stimme ungültig.

Wie wählen blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte?

Die Sozialwahl 2011 ist barrierefrei: Alle Sozialversicherungsträger bieten für Sehbehinderte und Blinde Hör-CDs, Wahlschablonen in Brailleschrift sowie barrierefreie Internetauftritte an. Darüber hinaus informieren alle Sozialversicherungsträger auch telefonisch

Wann genau wird gewählt?
Unmittelbar nach Erhalt der Wahlunterlagen im April 2011 können Versicherte wählen. Spätestens am 1. Juni 2011 müssen die Wahlbriefe mit den ausgefüllten Stimmzetteln den Versicherungsträgern vorliegen. Die Bitte der Beteiligten der Sozialwahl: Wählen Sie gleich nach Erhalt der Unterlagen! Wichtig: Hier gilt der Tag des Posteingangs, nicht der Tag des Poststempels.

Wann und wie wird das Wahlergebnis festgestellt?

Nach dem 1. Juni 2011 wird des Wahlergebnisses nach dem Verhältniswahlrecht (D’Hondtsches Höchstzahlverfahren) ermittelt. Dabei werden nur Vorschlagslisten berücksichtigt, die mindestens 5 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten haben. Spätestens nach zwei Wochen sind in der Regel alle Stimmen ausgezählt.

Seit wann gibt es die Sozialwahl?
Zum ersten Mal wurde die Sozialwahl 1953 durchgeführt. Im Jahr 2011 findet die Sozialwahl also zum elften Mal statt.

Wo gibt es weitere Informationen zum Wahlverfahren?
Unter der Telefonnummer 0800 – 01 06 2011 haben die Sozialversicherungen eine kostenlose Hotline eingerichtet, die werktags von 8.00 Uhr bis 20.00 Uhr erreichbar ist. Informationen finden sich auch im Internet auf www.sozialwahl.de .

Quelle: IG BAU / www.sozialwahl.de